Der Stadtverordnetenvorsteher
Usingen, 28.06.2024
Einladung
zur 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen
Gem. § 58 (1) der Hessischen Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, den 08.07.2024, 19:00 Uhr,
in den Christian-Wirth-Saal auf dem Schlossgarten Campus, Schloßplatz 1, nach Usingen ein.
Tagesordnung
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
- Mitteilungen des Magistrats
- Fragestunde
- Schriftliche Fragen
- Mündliche Fragen
- Berichterstattung der Ausschussvorsitzenden
A. Punkte mit Aussprache
8. Stellplatzsatzung der Stadt Usingen
1. Änderung der Stellplatzsatzung vom 16.07.2023
9. Bauleitplanung der Stadt Usingen
hier: Bebauungsplan "Hof Taunusblick 1", Usingen
Satzungsbeschluss und Beschluss über die Behandlung der während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen
abwägungsrelevanten Stellungnahmen
10. Bauleitplanung der Stadt Usingen
hier: Bebauungsplan "Feuerwehr und Bauhof in der Weilburgerstraße"
Beschluss über die Behandlung der während des Beteiligungsverfahrens eingegangenen abwägungsrelevanten
Stellungnahmen
11. Klimawandel und Energiewende;
Strategische Positionierung der Stadt sowie Festlegung der weiteren Verfahrensschritte
12. Bericht über den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des
Haushaltsvollzugs
B. Punkte ohne Aussprache
13. Kenntnisnahme des Berichts über die Prüfung der Fraktionsmittel der Stadt Usingen für das Jahr 2023
14. Kenntnisnahme des Schreibens der Oberfinanzdirektion Frankfurt a. M. betreffend Hebesatzempfehlung Grundsteuer
A und B ab 2025
Die Sitzung ist öffentlich.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Christoph Holzbach
Stadtverordnetenvorsteher