Einladung zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses


Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses                        

Usingen, den 13.09.2024

 

Einladung

Gemäß § 62 (5) der Hess. Gemeindeordnung lade ich hiermit
zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Donnerstag, den 26.09.2024, um 19:00 Uhr,

in den Sitzungssaal der Hugenottenkirche, Marktplatz 23, Usingen, ein.


Tagesordnung

  1. Feststellung der form- und fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  4. Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Magistrats
  5. Bauleitplanung der Stadt Usingen 1. Änderung des Bebauungsplans „Neubau Kreiskrankenhaus Usingen“ Hier: Aufstellungsbeschluss
  6. Aufhebung der Erhaltungssatzung für einen Bereich im Ortskern des Stadtteils Wern-born, welche nach §172 BauGB mit Bekanntmachung vom 16.02.2004 erlassen wurde und des Aufstellungsbeschlusses einer Erhaltungssatzung für den Ortskern von Wernborn.
  7. Europaweite Ausschreibung Gebäudereinigungsleistungen Genehmigung einer über/außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100
  8. Verkauf von Ökopunkten an den Verkehrsverband Taunus (VHT)
  9. Spielplatzstrategie „Qualität vor Quantität“
  10. Teilnahme an der Behördennummer 115
  11. Mitteilungen
  12. Verschiedenes
  13. Ankauf landwirtschaftlicher Grundstücke in der Gemarkung Usingen
  14. Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Usingen
  15. Klarstellung zum Ankauf der landwirtschaftlichen Grundstücke in Eschbach und Merz-hausen zur Baulandentwicklung

 

Die Sitzung ist öffentlich.

Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 13 bis 15 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und
zu beschließen.


Mit freundlichen Grüßen

Claudia Bertz
Vorsitzende